ACTA, SOPA, IPRED und andere Verbrechen an der Menschheit

[Stee Wee Bee]

Zitat von djsareda

Und du bist sowieso Wunderwuzzi und Alleswisser

Danke, aber das weiß ich auch, ohne dass Du es mir sagst.

Und ja, nach über 30 Jahren in der Branche habe ich mehr Erfahrung als die meisten hier.

[KRIZ VAN DALE]

Wer sich informiert, gewinnt !
http://register.consilium.europa.eu/...12196.de11.pdf

wie gesagt . . .

kannst dir voll am Bauch hauen.
Alles schwammig formuliert, vieles nur angeschnitten, viel BlaBla was eh schon
so praktiziert wird

Es ist schön was dort steht ja, aber dazu müsstest du wissen was die dort
im Zuge dieses Beschlusses besprochen haben.
Ich denke nicht dass du bei den Verhandlungen dabei sitzt.
Du kannst also genau so wenig wissen wie jeder andere der nur das Abkommen liest.
Informiert wirst du damit nämlich nicht.

Man sieht sich am 25.2. bei der ACTA Demo

[djsareda]

Zitat von Stee Wee Bee

Danke, aber das weiß ich auch, ohne dass Du es mir sagst.

Und ja, nach über 30 Jahren in der Branche habe ich mehr Erfahrung als die meisten hier.

Auf die Begründung hab ich schon gewartet... entweder "Quotenbringer" oder die Branchenerfahrung sind deine Begründung für deine Arroganz und dein Diskussionsverhalten... Du kostest mir echt an Schmunzler...

[KRIZ VAN DALE]

Ach. Egal.

[Stee Wee Bee]

Ich hab mir meine Arroganz hart erarbeitet !

[KRIZ VAN DALE]

http://www.amnesty.de/2012/2/14/eu-d...-unterzeichnen

[nonek]

Ich habe SOPA, ACTA etc. nicht mehr weiter verfolgt, war aber auf einer Demo dabei. Gibt es da irgendwelche neuen Entwicklungen? Ich bezweifle ja dass alles nach den paar Demos gleich eingestellt worden ist? Hat da jemand noch einen Überblick und kann mehr Infos geben? In den Medien hört man ja auch nichts mehr davon!

[KRIZ VAN DALE]

Am vergangenen Freitag hat die EU-Kommission das ACTA-Abkommen dem EuGH vorgelegt. Der EuGH soll in einem Verfahren nach Art. 218 Abs. 11 AEUV prüfen, ob ACTA mit dem Primärrecht vereinbar ist.

Das Verfahren kann nun 12 bis 18 Monate dauern. Wie es dann weitergeht, hängt von der Entscheidung des EuGH ab: Wenn der Gerichtshof das Abkommen für europarechtskonform erklärt, ist es rechtmäßig – ob es auch politisch erwünscht ist, muss dann noch geklärt werden. Wenn der EuGH das Abkommen für EU-rechtswidrig erklärt, müssen entweder das Abkommen selbst oder die EU-Verträge abgeändert werden. Letzteres ist unwahrscheinlich: ACTA wäre also gescheitert.

Stimmt das Parlament gegen das Abkommen, wäre das Abkommen unmittelbar gescheitert. Ob das Verfahren dann noch weiterläuft, entscheiden dann die Kommission und der EuGH.