Koalition oder andere Regierungsform

[Disco-Store, Gue]

....na da verbindet uns einiges.

Ich hatte (bis letzte Woche) ein WKO-Mandat bei/mit meiner ehemaligen Partei (FPÖ).

Ich habe es auf Grund der billigen Wahlmasche (Mehwerststeuerreduzierung bei Lebenmittel und Studentengebührenerlass,...) zurück gelegt.

Erschreckend finde ich allerdings, dass es Leute gibt, die die SPÖ genau aus diesen Gründen gewählt haben. Studiengebührenbefreiung in Härtefällen gibt es ohnedies und die Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel kann ja nur ein Scherz für Centsammler sein (die den Staat gleichzeitig Millionenverluste bringen).

ABER: Es nützt bei einer Koalation keine Opposition etwas (so gross diese auch sein möge). Gegebene Mehrheiten sind nun mal für eine Opposition nicht abwendbar.

LG Gue